Korruption
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Korruption ist der entscheidende Faktor zwischen Demokratie und Diktatur
Die Überlegungen stammen aus dem Jahr 2022
Korruption
Das Ausmaß an Korruption entscheidet, ob ein Staat demokratisch oder diktatorisch geführt wird. Korruption ist entscheidend dafür, wer profitiert - einige wenige Günstlinge oder die Allgemeinheit.Diese Grafik stellt die Stationen der Korruption dar:
Die Überlegungen hinter der Grafik:
Kleinkorruption wird oft als „normal“ empfunden. Für ein erhöhtes Trinkgeld wird man vorgereiht oder erhält bessere Ware. Vorteile liegen eher bei schlecht bezahlten Dienstleistern.
Es können aber auch besser bezahlte Personen - z.B. Ärzte - Nutznießer sein.
Staatskorruption fängt schon damit an, dass beispielsweise der Arzt einen Patienten nicht in seiner eigenen Ordination, sondern im Spital vorreiht.
Es mag sein, dass Exekutivorgane z.B. ein geringes Vergehen gegen ein Trinkgeld „übersehen“.
Kritisch wird es, wenn der Ermessensspielraum für Staatsbedienstete zu groß ist und beispielsweise ein Steuerbescheid für den Steuerpflichtigen günstiger ausfallen kann, wenn er ein Kuvert überreicht.
Auch die Bevorzugung bei Auftragsvergaben kann von Geldspenden oder von anderen Vorteilsnamen (z.B. Bezahlung einer Urlaubsreise) abhängig sein.
Die Bildung von korrupten Netzwerken geschieht schleichend. Freunden oder Großspendern für die eigene Partei wird Entgegenkommen gezeigt. Oftmals handelt es sich dabei um nicht unbeträchtliche Summen.
Politiker und Manager von staatsnahen Betrieben pflegen Freundschaften, beginnend mit gemeinsamen Essen bis zu gemeinsamen Urlauben (Bezahlung aller Nebenkosten inklusive).
Es kann durchaus sein, dass sich auf diese Weise eine Verbrüderung zwischen Politik und Mafia entwickelt.
Es mag sein, dass ein Ausstieg aus der Mafia-Umarmung nur schwer oder gar nicht möglich ist.
Politiker sind stark unterbezahlt. Wenn auch die Neidgenossenschaft vermeint, dass das Einkommen der Politiker begrenzt werden müsse, ist das im Sinne der Korruptionsbekämpfung kontraproduktiv.
Politiker können Altruisten sein, die den unangenehmen und zeitaufwendigen Job trotz ständigem Scheinwerferlicht auf sich nehmen, um richtige Entscheidungen im Sinne der Bevölkerung zu treffen.
Es kann aber auch Politiker geben, die den größten Raubzug ihres Lebens planen.
Letztere Art Politiker hat oft auch keine Hemmungen das Justizsystem zu korrumpieren. Entweder indem man bei der Staatsanwaltschaft einen Verhinderer platziert, der alle gegen Parteifreunde laufende Verfahren „darschlogt“ oder gleich die ganze Justiz nur mit Günstlingen besetzt.
Der österreichische Weg führt direkt von
Punkt zu Punkt +
Punkt zu Punkt +
Gegen eine Beeinträchtigung der Rechtsstaatlichkeit kann in der EU (theoretisch) vorgegangen werden. In anderen Ländern führt die Aufhebung der Rechtsstaatlichkeit direkt in die Diktatur.
Um die Macht und den Geldfluss zu erhalten, wird die Presse zensuriert und unliebsame Medien werden ganz verboten.
Der nächste Schritt ist die Sicherstellung des Machterhalts durch Wahlfälschungen bzw. durch Änderung des Wahlrechts.
Exkurs Diktatur
Der natürliche Feind einer Diktatur ist die liberale Demokratie. Die Gefahr für den Diktator liegt darin, dass die eigene Bevölkerung erkennen kann, dass die Mehrheit in der Demokratie besser lebt. Das ist ohnehin klar, weil ja der Diktator und seine Günstlinge alles Geld an sich ziehen.
Ziel muss es daher sein, die Demokratie - vor allem in Nachbarländern - zu unterwandern. Es gilt Protestbewegungen anzufachen und mit Desinformationen zu füttern, wofür sich die sozialen Medien besonders gut eignen.
Ziel ist es, aus den Protestbewegungen heraus die Gesellschaft zu spalten und möglichst weitere Autokraten zu installieren (Beispiel: Kapitolsturm)
Im Extremfall (Beispiel Ukraine) ist der Einsatz von militärischen Mitteln eine Option.
Der natürliche Feind einer Diktatur ist die liberale Demokratie. Die Gefahr für den Diktator liegt darin, dass die eigene Bevölkerung erkennen kann, dass die Mehrheit in der Demokratie besser lebt. Das ist ohnehin klar, weil ja der Diktator und seine Günstlinge alles Geld an sich ziehen.
Ziel muss es daher sein, die Demokratie - vor allem in Nachbarländern - zu unterwandern. Es gilt Protestbewegungen anzufachen und mit Desinformationen zu füttern, wofür sich die sozialen Medien besonders gut eignen.
Ziel ist es, aus den Protestbewegungen heraus die Gesellschaft zu spalten und möglichst weitere Autokraten zu installieren (Beispiel: Kapitolsturm)
Im Extremfall (Beispiel Ukraine) ist der Einsatz von militärischen Mitteln eine Option.
Der Weg von der Diktatur in die Demokratie ist ungleich schwieriger. Oft sind Zwischenschritte erforderlich (z.B. Militärputsch, Revolution), die oft blutig erfolgen.
Erst dann kann es freie Wahlen und die Installierung einer gewählten Regierung geben.
Einer der ersten Beschlüsse muss eine demokratische Verfassung mit einem freien Wahlrecht und einer unabhängigen Justiz sein.
Die Unabhängigkeit der Medien ist der nächste Schritt.
Eine parlamentarische Kontrolle (Beispiel: Untersuchungsausschuss - Minderheitenrecht) muss „gelebt“ werden.
Um eine Nachhaltigkeit der Demokratie zu sichern, ist die Verwaltung transparent zu gestalten. Je transparenter, desto schwieriger wird ein Rückfall in Korruption sein!
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